„Das demokratische Wunder von Osthofen“

ÖDP-Antrag vom 11.11.2010 setzen Bürger um

Osthofen. „Jetzt ist tatsächlich Wirklichkeit geworden“, so die ÖDP in Osthofen. Die Landtagsfraktionen von SPD, Grüne und der CDU haben das Gesetz über die Fusion der VG Eich und der Stadt Osthofen ausgesetzt. Damit wird es zum Bürgerentscheid in Sachen „Fusion“ kommen. Folglich entscheiden nicht nur die 24 stimmberechtigen Stadtratsmitglieder und der beauftragte Bürgermeister, sondern jeder stimmberechtigter Osthofener über das Fusionsschicksal der Stadt Osthofen. Am 11.11.2010 beantragte das Stadtratsmitglied der ÖDP, Jochen Piehl, ein mittlerweile nach der Gemeindeordnung mögliches Ratsbegehren mit dem Ziel eines Bürgerentscheides nicht auszuschließen. Die damalige Begründung: „Es ist besser, wenn der Stadtrat offensiv von sich aus ein Bürgerbegehren anzustreben, anstatt auf eine entsprechende Initiative aus der Bevölkerung zu warten und dann nur noch darauf zu reagieren.“ Der ÖDP-Antrag wurde schließlich vertagt, ohne das jemals zu einer Abstimmung kam. Bürger aus Osthofen haben die Begründung nun endgültig in die Tat umgesetzt und einen Bürgerentscheid ermöglicht.


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